Teure Tunnelsanierung - SPD mahnt mehr Respekt an
Bericht aus der Marktratssitzung vom 29.01.2019
von Elfriede Bürckstümmer
In der ersten Sitzung des Jahres wurden zu den Bauleitplanungen Poikam, Oberndorf und Ferieninsel zugestimmt. Ein Bericht über die Neugestaltung unseres Museums ließ in uns neue Hoffnung keimen. Ein Schock dagegen versetzte die erste Berechnung zu den Umbauten des Tunnels, die sich auf 1,2 Millionen Euro belaufen.
Allerdings gab leider das Gremium und die Bürgermeisterbank kein gutes Vorbild für die zahlreich gekommenen Zuhörer. Die Atmosphäre der Sitzung knüpfte an die Sitzungen der letzten Jahre an.
Der Umgangsstil miteinander ist derzeit eines Kommunalgremiums nicht würdig.
Harte und laute Schlagabtausche - Vorwürfe, beleidigende Aussagen über Ratsmitglieder mussten sich alle Anwesenden anhören. Dabei ging es nicht um einen konstruktiven Austausch verschiedener Ansichten, sondern um echte oder vermeintliche persönliche Benachteiligungen. Ich hatte bereits in der Weihnachtssitzung drei Wünsche geäußert: „Respektieren wir die jeweilige Sicht aller Ratsmitglieder und respektieren wir, dass andere eine Sachlage anders sehen, als man selbst. Geben wir zu, wenn wir einen Fehler gemacht haben und wenn wir andere gekränkt haben, entschuldigen wir uns. Wenn andere die überzeugenderen Argumente haben, dann dürfen wir unsere Meinung ändern. Und vor allem: Hören wir endlich zu, wenn andere sprechen!“
Das es nicht um die Sache geht, beweist, dass die wichtigen Entscheidungen einstimmig ergangen sind.
Sanierung des Tunnels wird teuer
Unumgänglich sind die Ausgaben zur „Ertüchtigung“ des Tunnels. Durch verschiedene Gesetzesänderungen müssen kostspielige Umbauten am Tunnel vorgenommen werden, die uns in diesem und dem nächsten Haushaltsjahr ca. 1,2 Millionen Euro kosten werden und die Gemeinde derzeit 500.000 Euro selbst schultern müsste. Berücksichtigt man, dass es wegen der überhitzten Baukonjunktur in der Regel noch Kostensteigerungen zu erwarten sind, dann kann sich jeder ausrechnen, was in den beiden nächsten Haushaltsjahren darüber hinaus noch investiert werden muss.
Es bestätigt sich wieder, dass die SPD Bad Abbach zu Beginn der 90er Jahre ganz Recht hatte, als gegen den Tunnel stimmte, da klar war, dass dies ein Fass ohne Boden wäre und der Kosten-Nutzen-Faktor zu gering wäre.
Bebauungspläne fanden Zustimmung
Den Änderungen des völlig veralteten Bebauungsplan in Oberndorf stimmten die Gemeinderäte ebenso zu, wie den weiteren Bebauungsplanänderungen; diese ermöglichen ein neues Solarfeld neben der Eisenbahn bei Poikam und verhelfen der Freizeitinsel ein wenig mehr dazu, ihrem Namen gerecht zu werden: die Schützen sollen dort (zwischen Sportheim und Inselbad) ihr neues Schützenheim bauen können.
Die Leiterin des Museum (im Untergeschoss des Rathauses) Frau Dworatzek, stellte in Aussicht, dass ab etwa Mitte des Jahres die Umgestaltung endlich fertig sei und das Museum in neuem Glanz zugänglich sein werde.