SPD Bad Abbach

SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Antisemitismusprävention an Schulen: SPD beantragt Fortbildungsoffensive für Lehrkräfte

von BayernSPD Landtagsfraktion

Antisemitismus darf an Bayerns Schulen keinen Platz haben! Die Landtags-SPD will den bedenklichen Tendenzen, die aus einer aktuellen …

Klinikplanung in Bayern: SPD lobt neuen Kurs der Freien Wähler und mahnt rasche Umsetzung an

von BayernSPD Landtagsfraktion

Ausreichend Geld für Bayerns Kliniken und eine belastbare Krankenhausplanung: Diese langjährigen Forderungen der SPD haben nun plötzlich …

Upgrade fürs Baugesetzbuch: So soll Bauen schneller und günstiger werden

Einfache Verfahren, zügiger Baubeginn: Um den Wohnungsbau voranzutreiben, will die schwarz-rote Koalition das Baurecht modernisieren. Jetzt …

Baugesetzbuch-Update: Die Kritik am Umweltschutz geht zu weit

Mit der Reform des Baugesetzbuchs will Bundesbauministerin Verena Hubertz den Wohnungsbau beschleunigen. Umweltverbände schlagen Alarm. …

Dieses Gutachten belegt: Die AfD ist verfassungswidrig

Hätte ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Aussicht auf Erfolg? Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ist davon …